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Maskenaffäre ( CDU und CSU )

Hierunter fallen insbesondere Vorgänge im Zusammenhang der Beschaffung von Atemschutzmasken vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie in Deutschland.

Als Maskenaffäre wird ein Komplex von Verdachtsfällen der Vorteilsannahme sowie der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern in den Jahren 2020 und 2021 mehrerer Bundestags- und Landtagsabgeordneter der CDU und CSU bezeichnet.

Hierunter fallen insbesondere Vorgänge im Zusammenhang der Beschaffung von Atemschutzmasken vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie in Deutschland.

Deshalb wurden die Vorgänge auch als Maskenskandal oder Korruptionsaffäre bezeichnet.

Nach bisherigen Erkenntnissen richten sich die Vorwürfe in der Maskenaffäre vorwiegend gegen Jens Spahn (CDU), Armin Laschet (CDU), Georg Nüßlein (parteilos, bis März 2021 CSU), Nikolas Löbel (parteilos, bis März 2021 CDU), Mark Hauptmann (parteilos, bis März 2021 CDU), ebenfalls verwickelt in die Aserbaidschan-Affäre, Niels Korte (CDU), Alfred Sauter (CSU) und Melanie Huml (CSU), sowie diesen Personen nahestehende Unternehmen.

Beschuldigt wurde zudem der CSU-nahe Unternehmer Thomas Limberger sowie Andrea Tandler, Tochter des ehemaligen CSU-Ministers und Generalsekretärs Gerold Tandler.

Im Zuge der Berichterstattung wurden zudem Verquickungen von Unionsabgeordneten und Personen aus Aserbaidschan öffentlich, die als Aserbaidschan-Affäre bezeichnet wurden. Auch die Rolle des Wirtschaftsrates der CDU, der ein Berufsverband ist, gleichzeitig jedoch im Vorstand der CDU sitzt und als Lobbyorganisation den Zusatz „CDU“ im Namen trägt, wurde kritisiert.

Alle Beschuldigten wurden in Gerichtsverfahren freigesprochen, da das Vorgehen dieser nicht durch den § 108e (Abgeordnetenbestechung) erfasst und somit legal war. Der BGH hielt in seiner Begründung fest, dass falls der Gesetzgeber eine Strafbarkeitslücke erkennen sollte, es dessen Sache sei diese zu schließen.

Die seit 2021 im Bund regierende Ampel-Koalition kündigte entsprechende Gesetzesänderungen an.

Die Vorgänge wurden regelmäßig als Korruption bezeichnet und heftig kritisiert, darunter von Transparency International. Als Reaktion auf die Affäre kam es zu Rücktritten und Parteiaustritten, weiterhin zu einem Fallen der Umfragewerte beider Parteien im März 2021 und Niederlagen der CDU bei zwei Landtagswahlen (jeweils historisch schlechtestes Ergebnis in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz). In der Folge wurden die Rahmenbedingungen für Nebeneinkünfte von Abgeordneten des Bundestags verschärft. Auch im bayerischen Landtag wurde ein entsprechendes Gesetz verabschiedet.


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